Eines der zentralen Wahlkampfthemen der Partei Bündnis 90/Die Grünen zur Bundestagswahl 1998 war der Ausstieg aus der Atomkraft. Seit der Gründung der Grünen war dieses Thema ein zentrales Element ihres Parteiprogramms. Die rot-grüne Bundesregierung setzte dies im 2000 verabschiedeten Atomgesetz in die Tat um. In der heutigen großen Koalition würde die CDU/CSU am liebsten den Ausstieg aus dem Atomausstieg vollziehen, kann dabei wohl aber kaum auf die Unterstützung der SPD hoffen.
Über den Ausstieg aus dem Atomausstieg gibt es im deutschen Bundestag so viele verschiedene Meinungen wie es Sitze gibt. Klar, denn mit Energiepolitik kann man immer wieder ordentlich öffentliche Stimmungsmache durchziehen und die Argumente Pro und Contra Atomkraft sind sehr vielschichtig. Die Vorschläge bzgl. einer Neubewertung der Atomenergie decken dabei ein äußerst breites Spektrum ab:
- Sofortige Abschaltung aller nuklearen Reaktoren
- Festhalten am Atomkonsens, also die Fortführung des Beschlusses aus dem Atomgesetz von 2000
- Laufzeitverlängerung für bestehende Kernkraftwerke
- Bau neuer Atomatomkraftwerke und Schließung von Kraftwerken mit hohem CO2-Ausstoß
Unter dem Gesichtspunkt des Klimawandel ist eine kritische Hinterfragung der Beschlüsse von 2000 sicherlich angebracht. Man kann nur hoffen, dass die Politiker eine dem Klimaschutz angemessene Lösung erzielen.